Diese Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Mitteilungen, Annahmen und Vereinbarungen, sofern und soweit wir nicht schriftlich etwas anderes erklären. Sie haben in jedem Fall Vorrang vor etwaigen abweichenden Einkaufsbedingungen des Käufers, es sei denn, dass in unserer Auftragsbestätigung abweichend vereinbarte Bestimmungen schriftlich festgehalten wurden. In diesem Fall bleiben alle anderen Bestimmungen, wie nachstehend aufgeführt, unverändert gültig. Stehen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen im Widerspruch zu von einer zuständigen Behörde erlassenen oder noch zu erlassenden Vorschriften, so gelten diese als an deren Stelle getreten. Die Gültigkeit der übrigen Bedingungen wird dadurch nicht berührt.
Diese Bedingungen gelten für alle unsere Angebote, Mitteilungen, Annahmen und Vereinbarungen, sofern und soweit wir nicht schriftlich etwas anderes erklären. Sie haben in jedem Fall Vorrang vor etwaigen abweichenden Einkaufsbedingungen des Käufers, es sei denn, dass in unserer Auftragsbestätigung abweichend vereinbarte Bestimmungen schriftlich festgehalten wurden. In diesem Fall bleiben alle anderen Bestimmungen, wie nachstehend aufgeführt, unverändert gültig. Stehen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen im Widerspruch zu von einer zuständigen Behörde erlassenen oder noch zu erlassenden Vorschriften, so gelten diese als an deren Stelle getreten. Die Gültigkeit der übrigen Bedingungen wird dadurch nicht berührt.
Alle unsere Angebote, Kostenvoranschläge, Lieferzeiten usw. sind völlig unverbindlich. Dies gilt auch für unsere Ankündigungen bezüglich der technischen Eigenschaften usw. unserer Produkte. Der Käufer kann hieraus niemals das Recht ableiten, einen Vertrag mit uns auflösen zu lassen oder die Abnahme von Waren zu verweigern oder seine Zahlungsverpflichtungen auszusetzen. Im Falle eines Angebots zur Lieferung ab Lager gilt die Bedingung: "wenn nicht verkauft".
Bestellungen werden für uns erst nach schriftlicher Bestätigung der Auftragsannahme durch uns verbindlich.
Alle unsere Preise verstehen sich exklusive Mehrwertsteuer und unverbindlich bis zum Tag der Lieferung und basieren auf Werkspreisen, Wechselkursen, Frachtsätzen, Umschlagskosten, Versicherungsprämien und Einfuhrzöllen, auf deren Grundlage wir am Tag unseres Angebots kalkuliert haben. Wir sind berechtigt, Änderungen der vorgenannten Faktoren, die zwischen dem Datum unseres Angebotes und dem Datum der Lieferung eintreten, weiterzugeben.
Die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten sind von uns unter Zugrundelegung normaler Umstände so genau wie möglich ermittelt worden. Ursachen, die wir nicht zu vertreten haben, können zu einer verspäteten oder verfrühten Lieferung führen. Der Käufer kann hieraus kein Recht auf Vertragsauflösung herleiten. Wir haften nicht für Schäden gleich welcher Art, die infolge einer verspäteten oder verfrühten Lieferung oder Nichtlieferung entstehen können. Der Käufer stellt uns auch von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang damit frei.
Die Lieferung erfolgt zum Zeitpunkt der Verfügbarkeit. Bei Lieferung an Land oder ab Lager in den Niederlanden sind die Einfuhrabgaben und alle anderen Kosten bis an Land oder ab Lager in unseren Preisen enthalten. Alle anderen Transportkosten gehen in diesem Fall ab dem Ort der Lieferung zu Lasten des Käufers, der auch das Transportrisiko trägt. Bei Lieferung frei Haus gilt stets die Bedingung "unbelastet". Bei frachtfreier Lieferung übernehmen wir das Transportrisiko bis zum angegebenen Bestimmungsort. Wurde vom Käufer kein besonderes Transportmittel für den Transport angegeben, so gilt der Käufer als mit unserer Wahl des Transportmittels einverstanden. Stellt sich nach der Auftragsbestätigung heraus, dass unsere Fabriken und/oder Zulieferer aus welchem Grund auch immer plötzlich für einen erheblichen Zeitraum die Lieferung einstellen, sind wir berechtigt, Bestellungen unserer Käufer zu stornieren, ohne dass wir zur Zahlung von Schadenersatz und/oder Entschädigung verpflichtet sind. Lässt der Käufer Ware aus unserem Lager abholen, so hat er die Ware innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung abzunehmen. In Ermangelung einer Abnahme geht die Gefahr ebenfalls auf den Käufer über, wobei wir berechtigt sind, seine Kosten, eventuell anderweitig, zu lagern. Wenn der Käufer die Abnahme der Waren verweigert, haben wir das Recht, den Vertrag ohne gerichtliche Intervention und ohne Inverzugsetzung für aufgelöst zu erklären, unbeschadet unseres Rechts auf vollständigen Schadenersatz. Wir haben jederzeit das Recht, vom Käufer eine Sicherheit für die Erfüllung seiner Verpflichtungen zu verlangen, wobei wir berechtigt sind, die Lieferung auszusetzen, solange die Sicherheit nicht geleistet wurde... Wir sind auch berechtigt, die Lieferung auszusetzen, wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtungen aufgrund früherer Lieferungen noch nicht erfüllt hat.
Im Falle höherer Gewalt unsererseits wird die Ausführung des Vertrages ausgesetzt, solange die Situation höherer Gewalt uns die Ausführung unmöglich macht, unbeschadet des Rechts, den Vertrag ohne gerichtliche Intervention aufzulösen, wobei der Käufer verpflichtet ist, Schadenersatz für das zu leisten, was bereits ausgeführt wurde. Als höhere Gewalt gelten in diesem Sinne: Krieg, Kriegsgefahr und Unruhen, behindernde Maßnahmen in- und ausländischer Behörden, Brand, Streiks, Maschinenschäden, Personalmangel, Behinderung des Transports, Mangel an Transportmitteln oder Rohstoffen, Überschwemmungen, Aussperrungen, Sabotage und im Allgemeinen alle unvorhergesehenen Umstände im In- und Ausland, aufgrund derer uns die Erfüllung des Vertrags nicht mehr zugemutet werden kann. Höhere Gewalt liegt auch dann vor, wenn der Lieferant, bei dem wir die verkaufte Ware oder die benötigten Rohstoffe bestellt haben, uns aus welchem Grund auch immer nicht oder nicht rechtzeitig beliefert oder der betreffende Vertrag aus welchem Grund auch immer ohne unser Verschulden gekündigt wird.
Transportschäden an der frei Haus gelieferten Ware sind uns am Tag des Empfangs, spätestens jedoch am nächsten Werktag zu melden. Kommt der Käufer oder der Empfänger nicht sofort zur richtigen Einschätzung des Schadens, so ist uns innerhalb der gleichen Frist auch eine vorläufige Schadensfeststellung zu übermitteln: die genaue Spezifizierung muss dann innerhalb von 8 Tagen erfolgen.
Die im Verkaufspreis enthaltene Verpackung wird nicht zurückgenommen. Die Verpackung erfolgt in der vom Verkäufer verwendeten Normalverpackung. Abweichende Verpackungen und/oder Marken gehen zu Lasten des Käufers.
Wir haften nicht für Schäden in welcher Form auch immer, weder direkt noch indirekt, die sich aus dem Gebrauch oder der Untauglichkeit der von uns gelieferten Waren ergeben könnten. Der Käufer ist verpflichtet, uns von Ansprüchen freizustellen, die Dritte infolge von Schäden, die durch von uns an den Käufer gelieferte Sachen verursacht wurden, zu haben glauben, sowie von ähnlichen Ansprüchen Dritter in Bezug auf Schäden, die mit Sachen zusammenhängen, die wir im Zusammenhang mit der Ausführung eines Vertrags in unserem Besitz haben. Weder wir noch die Hersteller oder Lieferanten, deren Produkte von uns geliefert werden, haften für Konstruktionen oder Konstruktionsberechnungen von oder in Bezug auf die Anlagen, in denen die gelieferten Produkte angewendet oder eingebaut werden, noch für Schäden an diesen Produkten oder an den betreffenden Anlagen, die durch unsachgemäße Anwendung oder Installation durch den Kunden oder durch Dritte entstehen. Alle unsere Beratungen erfolgen nach bestem Wissen, Erfahrungen und Erkenntnissen. Sie erfolgen jedoch unverbindlich und begründen keine Ansprüche auf eventuelle Schäden. Jegliche Haftungsansprüche oder Reklamationen, die auf einer Beratung durch oder im Namen von uns oder einem unserer Mitarbeiter beruhen, werden hiermit zwischen den Parteien ausgeschlossen.
Garantien gelten nur, wenn sie von uns zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Unsere Garantie geht, wenn sie übernommen wird, nicht über den Ersatz der mangelhaften Ware hinaus. Sie beträgt in Geld ausgedrückt maximal den Rechnungswert der gelieferten Ware, soweit sie mangelhaft ist. Handelt es sich um eine Herstellergarantie, so gilt diese unverändert gegenüber dem Käufer, wobei wir als Vermittler auftreten. Wir liefern Ware, soweit wir sie von Dritten beziehen, nach den Angaben des Herstellers, wobei Beanstandungen als solche nicht möglich sind. Es wird davon ausgegangen, dass dem Käufer diese Herstellerangaben bekannt sind. Der Käufer stellt uns von allen Gewährleistungsansprüchen Dritter hinsichtlich der an ihn gelieferten Ware frei. Der Käufer verpflichtet sich, seine Abnehmer über den Inhalt unserer Garantie zu informieren.
Beanstandungen hinsichtlich der Beschaffenheit der von uns gelieferten Ware müssen uns spätestens 14 Tage nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden, andernfalls gilt die gelieferte Ware als vom Käufer angenommen. Beanstandungen gegen eine Rechnung sind nur dann von Bedeutung, wenn sie innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich geltend gemacht werden. Sie geben dem Käufer nicht das Recht, seine Zahlungen einzustellen. Kompensation und Aufrechnung sind ausdrücklich ausgeschlossen. Beanstandungen wegen etwaiger versteckter Mängel der gelieferten Ware sind nur dann von Wert, wenn sie innerhalb von 6 Monaten nach der Lieferung schriftlich geltend gemacht werden, es sei denn, es wurde eine längere Gewährleistungsfrist vereinbart.
Wenn nicht anders vereinbart, lautet unsere Bedingung: "Zahlung 30 Tage nach Rechnungsdatum, ohne Skonto, durch Überweisung auf unser Bank- oder Girokonto", wobei der Käufer bei Überschreitung dieser Frist uns gegenüber von Rechts wegen in Verzug gerät und wir in diesem Fall berechtigt sind, den betreffenden Vertrag für aufgelöst zu erklären, unbeschadet unserer sonstigen Rechte. Bei Überschreitung dieser Zahlungsfrist oder bei Überschreitung der abweichend vereinbarten Zahlungsfrist schuldet der Käufer uns ab dem Tag, der auf den Tag folgt, an dem die Zahlung hätte erfolgen müssen, Zinsen in Höhe von 1 % pro Monat oder Teil eines Monats auf den gesamten Rechnungsbetrag. Wenn wir infolge einer nicht erfolgten oder nicht rechtzeitigen Zahlung Inkasso- oder gerichtliche Maßnahmen ergreifen, gehen alle Kosten dieser Inkasso- oder gerichtlichen Maßnahmen, einschließlich der Kosten für den Rechtsbeistand, zu Lasten des Käufers, der sich damit einverstanden erklärt, dass die außergerichtlichen Inkassokosten auf 15 % des einzutreibenden Betrages festgesetzt werden, mit einem Mindestbetrag von € 90,76, all dies ohne vorherige Vorladung oder ähnliche Mitteilung.
Alle gelieferten und zu liefernden Waren bleiben unser ausschließliches Eigentum, bis alle Forderungen, die wir gegen den Käufer, gleich aus welchem Grund, haben oder haben werden, vollständig bezahlt sind. Solange das Eigentum an den Waren nicht auf den Käufer übergegangen ist, darf der Käufer die Waren nicht veräußern, verpfänden oder das Eigentum an den Waren als Sicherheit an Dritte übertragen, um ein anderes Recht zu gewähren, außer im Rahmen seines normalen Geschäftsverkehrs. Der Käufer ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware mit der gebotenen Sorgfalt und als unser erkennbares Eigentum zu verwahren, soweit sie nicht im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet oder veräußert worden ist. Kommt der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug oder befindet er sich in Zahlungsschwierigkeiten, sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte und sich noch beim Käufer befindliche Ware zurückzunehmen.
Alle unsere Vereinbarungen unterliegen dem niederländischen Recht.
Diese Bedingungen wurden bei der Handelskammer in den Niederlanden unter der Nummer 82047049 hinterlegt.
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